Förderung für Lastenräder ausgelaufen: Warum wurden zu wenig Fördermittel eingeplant?

Darum geht´s

Niedersachsen fördert den Kauf von (E-)Lastenrädern von Unternehmen, Körperschaften, Vereinen oder Stiftungen und Privathaushalten. Jedoch ist der Fördertopf bereits in der ersten Jahreshälfte leer und viele Antragsteller*innen warten monatelang auf ihre Förderung. Was ist schiefgelaufen? Dazu und zu weiteren Fragen haben die Grünen eine Anfrage an die Landesregierung gestellt.

Das sagen die Grünen

Detlev Schulz-Hendel, verkehrspolitischer Sprecher:

Dass viele Unternehmen, Vereine und Privatpersonen zukünftig stärker auf (E-)Lastenrädern unterwegs sein wollen ist zunächst einmal eine gute Nachricht. Allerdings hat das Verkehrsministerium sich massiv verkalkuliert und zu wenig Fördergelder bereitgestellt. Das ist ärgerlich, denn es sorgt bei vielen für Frust anstatt Lust auf Fahrradfahren. Statt Schwung für die Mobilitätswende zu entfachen zeigt sich erneut, wie wenig Engagement Verkehrsminister Althusmann für zukunftsfähige Mobilität hat. Wir Grüne hatten mehrfach gemahnt, dass die Fördergelder nicht ausreichend sind. Im Oktober 2020 war noch von 5 Millionen für die Lastenradförderung die Rede, die wurden aus fadenscheinigen Gründen dann erheblich eingedampft. Im Jahr 2021 wurde noch in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage vor einer vermeintlichen „Überförderung“ gewarnt. Für Frust bei den Antragsteller*innen sorgt auch der lange Bearbeitungszeitraum von ca. vier Monaten. Vor dem Bewilligungsschreiben können sie sich ihr Lastenrad nicht kaufen, da sie sonst die Förderung verlieren würden. Auch hier rächt sich, dass das Verkehrsministerium nicht mit einem Ansturm auf die Förderung gerechnet hat, dementsprechend fehlt das Personal bei der NBank. Zukünftig müssen mehr Fördermittel für den Kauf von Lastenrädern bereitstehen, denn Investitionen in (Lasten-)Räder, Bus und Bahn, die Autofahrten ersetzen, sind sinnvolle Investitionen. Die Menschen wollen umsteigen, das zeigt die Nachfrage nach dem Landesförderprogramm für Lastenräder und der Erfolg des 9-Euro-Tickets. Hier muss das Land Niedersachsen zukünftig beherzt vorangehen. Kurzfristig sind alle Möglichkeiten auszuschöpfen, Fördermittel vorzuziehen und die Bearbeitungszeit der Anträge durch mehr Personal zu reduzieren.

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