Monat: November 2022

Statement – Schulz-Hendel: Rot-Grün legt ausgewogenen Nachtragshaushalt vor

November 30, 2022

Detlev Schulz-Hendel, Fraktionsvorsitzender zu TOP 8/9 Entwurf eines Haushaltsgesetzes zum Nachtragshaushalt 2022/2023 Mit dem Dreiklang aus Soforthilfen, Investitionen in die Zukunft und notwendiger Vorsorge hat rot-grün einen ausgewogenen Nachtragshaushalt vorgelegt.…

Sondersitzung des Landtags – Drei Grünen-Nachrücker*innen und Wahl des Landtagspräsidiums

November 30, 2022

Zur heutigen (30. November 2022) Sondersitzung des Landtags haben die grünen Minister*innen Miriam Staudte (Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz), Christian Meyer (Umwelt, Energie und Klimaschutz) und Gerald Heere (Finanzen) ihr Landtagsmandat…

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

November 25, 2022

Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Wir Grüne im Bundestag wollen an diesem Tag auch unsere Solidarität mit den Demonstrant*innen im Iran zum Ausdruck bringen.Read…

Energiepreispauschale für Studierende und Fachschüler*innen

November 24, 2022

Mit einer Energiepreispauschale von 200 Euro für alle Studierenden und Fachschüler*innen entlastet die Ampel besonders viele junge Menschen in Ausbildung von den Mehrbelastungen durch die rapide steigenden Energiepreise.Read More

Wirksame Hilfen für alle Bürger*innen

November 23, 2022

Die Ampelkoalition hat mit zahlreichen Maßnahmen für Entlastung der Bürgerinnen und Bürger gesorgt, sowohl mit Maßnahmen, die eine große Gruppe von Menschen erreichen, als auch solchen , die zielgerichtet die…

Aktionsplan „Queer leben“ – Aktiv gegen Diskriminierung

November 18, 2022

Mit dem Aktionsplan „Queer leben“ setzt sich die Bundesregierung ehrgeizige Ziele, um die Gleichstellung, die rechtliche Anerkennung und die Akzeptanz von LSBTIQ* in allen gesellschaftlichen Bereichen voranzubringen und Diskriminierung zu…

Mehr Transparenz und Stärkung des Parlaments

November 17, 2022

Eine Reform der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages ist überfällig. Durch die neuen Regelungen sorgen wir für mehr Transparenz bei der Ausschussarbeit und für eine lebendigere Regierungsbefragung.Read More

Schlickverklappungen vor Scharhörn – Janssen-Kucz: Keine Alleingänge auf Kosten der Umwelt

November 17, 2022

Darum geht’s: Medienberichten zufolge hält das Land Hamburg an den umstrittenen Plänen fest, Sedimente aus den Elbe-Unterhaltungsbaggerungen vor der Vogelinsel Scharhörn abzulagern. Demnach plant die Hamburger Hafenbehörde mit den Verklappungen…

Tonne und Schulz-Hendel: Rot-Grün legt kurzfristig Nachtragshaushalt und 1-Milliarde-Euro-Sofortprogramm vor – „Wir lassen niemanden alleine“

November 15, 2022

Darum geht’s Die rot-grüne Landesregierung hat bereits eine Woche nach Amtsantritt heute (15. November) die Entwürfe für einen Nachtragshaushalt sowie eines Haushaltsbegleitgesetzes vorstellt. Sie sollen am 30. November in einer…

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Monat: November 2022

Statement – Schulz-Hendel: Rot-Grün legt ausgewogenen Nachtragshaushalt vor

Sondersitzung des Landtags – Drei Grünen-Nachrücker*innen und Wahl des Landtagspräsidiums

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

Energiepreispauschale für Studierende und Fachschüler*innen

Wirksame Hilfen für alle Bürger*innen

Aktionsplan „Queer leben“ – Aktiv gegen Diskriminierung

Mehr Transparenz und Stärkung des Parlaments

Schlickverklappungen vor Scharhörn – Janssen-Kucz: Keine Alleingänge auf Kosten der Umwelt

Tonne und Schulz-Hendel: Rot-Grün legt kurzfristig Nachtragshaushalt und 1-Milliarde-Euro-Sofortprogramm vor – „Wir lassen niemanden alleine“

Förderprogramm für den ökologischen Waldumbau

Sondersitzung des Landtags – Drei Grünen-Nachrücker*innen und Wahl des Landtagspräsidiums

Energiepreispauschale für Studierende und Fachschüler*innen

Aktionsplan „Queer leben“ – Aktiv gegen Diskriminierung

Schlickverklappungen vor Scharhörn – Janssen-Kucz: Keine Alleingänge auf Kosten der Umwelt

Förderprogramm für den ökologischen Waldumbau